Sanierung ohne neuen Geh- und Radweg

Kreisstraße zwischen Nieder-Werbe und Scheid: Landkreis gibt Zuwendungsbescheid zurück

Waldeck-Frankenberg – Der Landkreis Waldeck-Frankenberg wird aus finanziellen Gründen die Sanierung der Kreisstraße zwischen Nieder-Werbe und Scheid künftig ohne den Neubau eines straßenbegleitenden Geh- und Radweges umsetzen. Das beschloss der Kreistag in seiner jüngsten Sitzung einstimmig bei wenigen Enthaltungen. Grund ist laut Landkreis die momentane Haushaltssituation, die einen solchen Geh- und Radweg jetzt und auf absehbare Zeit nicht zulasse.

Der Landkreis gibt somit auch den Zuwendungsbescheid für die erweiterte Machbarkeitsstudie mit Wirtschaftlichkeitsbetrachtung für das Bauvorhaben zurück. Gleichzeitig wird der Kreisausschuss beauftragt, den vorhandenen Radweg entlang der Kreisstraße im Zuge des Straßenbaus zu optimieren, gemeinsam mit dem Nationalparkamt die vorhandene Trassenführung beim „Europahain“ ersetzen und zu erneuern sowie die Sanierung der vorhandenen Strecke und Brücken-Lösung für den Abschnitt von der Landesstraße 3086 in Richtung Scheid vorzunehmen.

„Die Herstellungskosten für den Geh- und Radweg würden sich auf circa 8 Millionen Euro belaufen. Nach den aktuellen Förderrichtlinien kann zurzeit eine 75-prozentige Förderung angesetzt werden, so dass ein Zuschuss in Höhe von 6 Millionen Euro zu erwarten ist. Es bleibt ein Eigenanteil von 2 Millionen Euro“, teilt der Landkreis mit. Des Weiteren sei der Eigenanteil für den Ausbau der Fahrbahn ebenfalls anzusetzen. Hier könne ebenfalls mit einer Förderung von 75 Prozent gerechnet werden.

„Nichtsdestotrotz müssten die gesamten Kosten von circa 16 Millionen Euro vorfinanziert werden. Das jährliche Budget für den Kreisstraßenbau liegt bei etwa 8 Millionen Euro. Dieses umfasst auch die zwingend auszuführenden Sanierungsmaßnahmen wie Deckenerneuerungen oder Brückeninstandsetzungsmaßnahmen, die aus Gründen der Verkehrssicherungspflicht realisiert werden müssen“, heißt es seitens des Landkreises. Das Bauprojekt an der Kreisstraße zwischen Nieder-Werbe und Scheid müsste also zwingend zusätzlich zum normalen jährlichen Kreisstraßen- und Radwegebaubudget im Kreishaushalt dargestellt werden.

Der Landkreis weist außerdem darauf hin, dass mit den genannten, jährlich zur Verfügung stehenden acht Millionen Euro die Qualität des Kreisstraßennetzes „nur gerade so aufrechterhalten werden kann“. Eigentlich wären höhere Investitionen in den Kreisstraßenbau vonnöten. In den letzten Haushaltsjahren wurde jeweils pro Jahr eine Ausbaumaßnahme mit Förderung abgewickelt. „Der Ausbau der Kreisstraße zwischen Nieder-Werbe und Scheid inklusive eines Rad- und Gehwegeneubaus würde vor diesem Hintergrund unverhältnismäßig hohe Kosten verursachen“, teilt der Landkreis letztlich mit.

2025 WLZ 07. 07.